Ein Wiederaufbauplan für Europa

Der Aufbauplan ist die Antwort der EU auf die Coronavirus-Krise, welche die EU und die ganze Welt getroffen hat. Kernstück ist ein Konjunkturpaket im Wert von € 2,018 Billionen in aktuellen Preisen (1,8 Billionen Euro in Preisen von 2018). Es besteht aus dem langfristigen Haushalt der EU für 2021 bis 2027 in Höhe von 1,211 Billionen € (1,074 Billionen € zu Preisen von 2018), aufgestockt um 806,9 Milliarden € (750 Milliarden € zu Preisen von 2018) durch NextGenerationEU, dem zeitlich befristeten Aufbau-Instrument.

Mit einem Budget von € 806,9 Milliarden wird NextGenerationEU dazu beitragen, die unmittelbaren wirtschaftlichen und sozialen Schäden durch die Coronavirus-Pandemie zu beheben und die EU fit für die Zukunft zu machen. Das Instrument wird dazu beitragen, eine EU nach COVID-19 aufzubauen, die grüner, digitaler, widerstandsfähiger und besser für die aktuellen und kommenden Herausforderungen geeignet ist.

Die Aufbau- und Resilienzfazilität von NextGenerationEU vergibt Darlehen und Zuschüssen zur Unterstützung von Reformen und Investitionen im Umfang von € 723,8 Milliarden. € 338 Milliarden werden in der Form von Zuschüssen zur Verfügung gestellt.

Die restlichen € 385,8 Milliarden werden verwendet, um einzelnen Mitgliedstaaten Darlehen zu günstigen Bedingungen zu gewähren, die von diesen Mitgliedstaaten zurückgezahlt werden müssen.

Die Mittel im Rahmen der Aufbau- und Resilienzfazilität werden gemäß den von den Mitgliedstaaten in Zusammenarbeit mit der Kommission erstellten Aufbau- und Resilienzplänen verteilt. Die Verteilung der Mittel richtet sich nach bestimmten Zuweisungskriterien. Dazu gehören die Bevölkerung des Mitgliedstaats, die durchschnittliche Arbeitslosenquote in den letzten fünf Jahren (2015-2019) im Vergleich zum EU-Durchschnitt sowie die Auswirkungen der Coronavirus-Krise. Österreich erhält beispielsweise € 3,46 Milliarden und Italien € 191,3 Milliarden (bestehend aus € 68,9 Milliarden Zuschüssen).  

Darüber hinaus wird NextGenerationEU mehrere bestehende EU-Programme und Politikbereiche wie folgt verstärken:  

• die Kohäsionspolitik, im Rahmen der Aufbauhilfe für den Zusammenhalt und die Gebiete Europas (REACT-EU), um die wirtschaftlichen Folgen von COVID-19 in den ersten Jahren des Wiederaufbaus zu bewältigen;
• der Fonds für einen gerechten Übergang, um sicherzustellen, dass der Übergang zur Klimaneutralität für alle zu bewältigen ist; 
• der Europäische Landwirtschaftsfonds des ländlichen Raums, zur weiteren Unterstützung der Landwirte;
• InvestEU, um die Investitionsbemühungen europäischer Unternehmen zu unterstützen; 
• rescEU, stellt sicher, dass das EU-Katastrophenbewältigungssystem in der Lage ist bei Großkatastrophen reagieren zu können;
• Horizon Europa, um sicherzustellen, dass die EU fähig ist wissenschaftliche Exzellenz zu fördern.

Zur Finanzierung von NextGenerationEU nimmt die EU Kredite auf den Märkten auf. Die Rückzahlung erfolgt über einen langfristigen Zeitraum bis 2058. Dadurch wird vermieden, dass die nationalen Finanzen der Mitgliedstaaten unmittelbar unter Druck geraten und können stattdessen ihre Bemühungen auf die Erholung konzentrieren.